Kurzbeschreibung

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht. Band: 91

Die Arbeit untersucht die in der jüngeren Vergangenheit aufgeworfenen (verfassungs-)rechtlichen Fragen in Bezug auf das Amt der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag, beschränkt sich dabei aber nicht auf die Gremienform der Ausschüsse. Die geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Rechte- und Pflichtenstellung der Vorsitzenden werden untersucht. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Blick genommen. So entsteht das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der jeweiligen Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen. Dennoch gilt: Die funktionsorientierte Organisation der Ausschussarbeit durch die Vorsitzenden ist für den Deutschen Bundestag von immenser Bedeutung.